1. Leistungsgegenstand
Die Heuteessen.com KG bietet mit http://heuteessen.com die Nutzung einer Software zur Präsentation von Firmendaten von gastronomischen Betrieben mit deren Öffnungszeiten, Speisekarten, Anfahrtsplan, Bildgalerie gegen Entgelt an.
2. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung der von der Heuteessen.com KG auf http://heuteessen.com angebotenen Services und Webseite und alle Informationen, Texte, Grafiken. Durch den Zugang zu und/oder Nutzung der Services erklären sich Benutzer mit dem AGB einverstanden.
Die Heuteessen.com KG behält sich vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, die Leistungen und die Funktionalität von http://heuteessen.com jederzeit und ohne Nennung von Gründen anzupassen oder zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde den geänderten AGBs nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGBs als angenommen. Hinweise darauf werden auch auf der Website http://heuteessen.com veröffentlicht.
3. Haftungsausschluss und rechtliche Hinweise
Die Heuteessen.com KG schließt jegliche Haftung – insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der auf http://heuteessen.com dargestellten Inhalte entstehen – aus. Es wird keine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der dargestellten Daten übernommen. Für den Inhalt bzw. Richtigkeit der einzelnen Daten der Gasthäuser (Preise, Öffnungszeiten etc.) sind ausschließlich die Inhaber/Pächter der einzelnen Gasthäuser verantwortlich. Die Heuteessen.com KG übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links.
4. Urheberrecht
Der gesamte Inhalt von http://heuteessen.com unterliegt dem Urheberrecht, insbesondere die URL, die Wortbildmarke heuteessen.com, die Programmierung, alle Texte, Grafiken, Fotos, Buttons und sonstige Gestaltungselemente. Eine Nutzung durch Dritte ist in keiner Weise gestattet.
5. Datenschutz
Alle Informationen, die der Benutzer in http://heuteessen.com eingibt, unterliegen unseren Datenschutzbestimmungen, die die Sammlung und Verwendung von Benutzerinformation regeln.
6. Passwort
Der Benutzer ist persönlich für den Schutz des Passwortes, sowie für alle Aktivitäten und Maßnahmen im Rahmen des Passwortes verantwortlich. Die Heuteessen.com KG ist nicht für Verluste oder Schäden, die aus der Missachtung der vorgegebenen Anforderungen resultieren, haftbar.
7. Leistungspakete
Es werden drei Leistungspakete angeboten:
Leistungspaket Mini, Leistungspaket Standard und Leistungspaket Premium. Die Nutzungskosten hängen vom gewählten Leistungspaket ab. Die Angebote von Heuteessen.com KG sowie die Angaben in ihren Preislisten auf der Website http://heuteessen.com sind stets freibleibend und unverbindlich. Die Heuteessen.com KG behält sich die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.
Soweit nichts anderes angegeben, gelten die auf der Website http://heuteessen.com für die jeweiligen Leistungspakete (Mini, Standard, Premium) genannten Preise, exklusive aller Steuern. Die Heuteessen.com KG behält sich vor, die Preise jederzeit abzuändern. Der Kunde wird darüber mittels einer Benachrichtigung in elektronischer Form oder durch Angabe der neuen Preise auf http://heuteessen.com 30 Tage vor in Kraft treten informiert. Von dieser Änderung bleiben bereits bezahlte Monate unberührt.
8. Testabo/Testphase
Der Kunde kann die Leistungen von http://heuteessen.com einmalig 30 Tage lang kostenlos testen und unverbindlich nutzen = Testabo. Während und nach dieser Testphase hat der Kunde die Möglichkeit, sich für die kostenpflichtige Nutzung eines der Leistungspakete (Mini, Standard, Premium) zu entscheiden. Sollte sich der Kunde nach der Testphase für keines der Leistungspakete entscheiden, wird das Konto „Testabo“ der Kunden gelöscht. Es ist dann kein Login mehr möglich und allfällige Daten des Kunden-kontos werden 48 Tage nach Ablauf der Testphase gelöscht.
9. Vertragsabschluss
Das Vertragsverhältnis kommt erst mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung des Kunden zustande, wobei die Annahme mit der Freischaltung des Kundenkontos erfolgt.
10. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der von Heuteessen.com KG angebotenen Leistungspakete (Mini, Standard, Premium) erfolgt mittels einer gültigen Kreditkarte bzw. mit PayPal. Das Nutzungsentgelt ist sofort bei Abschluss für die gesamte Nutzungsdauer (das sind 12 Monate) fällig und wird umgehend von der Kreditkarte des Kunden abgebucht.
Sollte der Kunde den bereits bezahlten Dienst nur teilweise nutzen oder aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstandes (z.B. fehlende Telekommunikationsverbindung, Probleme mit Hard- und Software) nicht nützen können, so hat er hinsichtlich der nicht genutzten Monate gegenüber Heuteessen.com KG keinen Rückzahlungsanspruch.
Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass das Kreditkartenkonto, von dem die Nutzungsgebühr abgebucht wird, über eine entsprechende Deckung verfügt. Für den Fall, dass die Zahlung bzw. Abbuchung aufgrund eines vom Kunden zu vertretendes Verschulden (fehlende Deckung etc.) nicht erfolgt, ist die Heuteessen.com KG berechtigt, die dadurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden zu verrechnen.
11. Datenschutz
Die vom Kunden im Rahmen der Anwendung von http://heuteessen.com erzeugten und gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die für die Durchführung und Abwicklung von http://heuteessen.com erforderlichen personenbezogenen Daten werden von der Heuteessen.com KG erhoben, verarbeitet und genutzt (d.h. für die Auftragsabwicklung sowie die Abrechnung). Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Vorname, Nachname, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer. Diese personenbezogenen Daten werden ohne schriftliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben. Für die Bearbeitung der Bezahlung mittels Kreditkarte ist es jedoch notwendig, die Benutzerdaten an Dritte (Zahlungsanbieter, Kreditkartenunternehmen) weiterzureichen. Kreditkarteninformationen des Kunden werden verschlüsselt abgelegt und übermittelt. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses (Ablauf oder Kündigung) werden alle gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Davon unberührt bleiben die aufgrund einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gespeicherten Daten.
12. Datenangabe
Der Kunde muss bei der Anmeldung seinen richtigen und vollständigen Namen, eine gültige E-Mail Adresse sowie alle weiteren zur Anmeldung benötigten Informationen wahrheitsgemäß angeben. Ein Benutzername und Passwort („Login“) darf nur von einer Person verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten für sein Konto vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
13. Support
Kunden sind berechtigt, bei Fragen oder Wünschen zum Produkt die Heuteessen.com KG zu kontaktieren.
14. Kündigung
Sollte der Kunde gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen oder den Dienst missbräuchlich verwenden, behält sich die Heuteessen.com KG das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall kann die Heuteessen.com KG das Konto und die gespeicherten Daten umgehend löschen. Bereits bezahlte und nicht mehr genützte Monate werden nicht zurückbezahlt.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz- oder teilweise Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Auf das Vertragsverhältnis findet österreichisches materielles Recht Anwendung.
Gerichtsstandort: 5280 Braunau am Inn
Braunau, 17. Juni 2010
